Betroffenentreffen am 04.10.17 – Vorbereitung auf die Bußgeldverfahren

Die ersten Gerichtsverhandlungen zu den Bußgeldern nach der #NoLegida-Sitzblockade vom 2. Mai 2016 sind nun gelaufen. Doch für knapp 100 weitere Menschen die Einspruch gegen die absurden Forderungen der Stadt eingelegt haben stehen diese erst bevor. Es ist somit an der Zeit, das wir uns auf die weiteren Prozesse vorbereiten.

Um nun die genaue Strategie und Verfahrensweise zu besprechen, findet am 04.10.17 ab 20:30 Uhr im interim ein Treffen für alle Betroffene statt.

Kommt vorbei und lasst uns überlegen wie es weiter geht soll.
Es werden unter Anderem Personen vom Ermittlungsausschuss, einige beteiligte Anwält*innen und auch wir, die Soli-Kampagne Dazusetzen, dabei sein und euch fachlich beraten.

Also kommt am 4. Oktober ins interim in der Demmeringstraße 32 04177 Leipzig-Lindenau und bringt alle eure Ideen, Fragen und auch Sorgen mit – solidarisch und kreativ werden können wir uns auch weiterhin gegen die Kriminalisierung durch Behörden und Justiz wehren.

Setz euch dazu!

Aktuelle Infos findet ihr auch bei uns auf dem Blog unter dazusetzen.de/prozessbegleitung/

PM: Solidarität wird praktisch: „Dazusetzen“ versteigert drei signierte Fahnen

Vom 27. August bis zum 03. September können über die Solidaritätskampagne „Dazusetzen!“ drei Fahnen ersteigert werden, auf denen sich die Bands „Die Toten Hosen“, „Heaven Shall Burn“ und „Beatsteaks“ verewigt haben. Mit dem Erlös werden die Betroffenen der Repressionen rund um die friedliche Sitzblockade am 2. Mai 2016 unterstützt.

„Fahnen sind ohnehin eine tolle Unterstützung im Demonstrationsgeschehen und bei antifaschistischen Protesten“, erklärt Sascha Kaur für „Dazusetzen!“, „Dass wir nun aber durch die Unterstützung von gleich drei Bands ein so großes Zeichen der Solidarität setzen können, hätten wir vor einigen Wochen selber noch nicht geglaubt.“

Auf ihren Konzerten waren die Gruppen „Heaven Shall Burn“ und „Beatsteaks“ schnell begeistert von der Idee, mit ihrer Signatur praktische Unterstützung zu leisten und Solidarität zu zeigen.

„Während die Geschichte der 142 Menschen, denen nach dem 2. Mai 2016 Bußgeldbescheide ins Haus flatterten und auch derjenigen, die sogar Strafbefehle über mehrere tausend Euro erhielten, in Leipzig mittlerweile bekannt ist, war es doch etwas anderes sie Bands zu erzählen, die gerade mal auf Tournee hier vorbei kommen“, berichtet Kaur und ergänzt: „Vor allem war es für uns ein weiteres Zeichen, dass unser Einsatz gegen die Kriminalisierung antifaschistischer Proteste wichtig ist, als die Musiker*innen ihre Unterstützung zusicherten.“

„Die Toten Hosen“ spielten am 27. März 2017 in Dresden vor besonderem Publikum: Die antifaschistische Gruppe „NOPE.“ war mit der Anfrage an die Band herangetreten, den wöchentlichen Protest gegen PEGIDA in Dresden zu unterstützen und ein Dankeschön an alle aktiven Menschen zu senden. Auch einige Aktivist*innen aus Leipzig waren an diesem Tag vor Ort und konnten die damals noch sehr junge Kampagne „Dazusetzen!“ vorstellen. Schließlich waren die Bandmitglieder gerne bereit, eine Fahne mit der Aufschrift „Siempre Antifascista!“ („Immer antifaschistisch!“) zu unterschreiben.

„Wir haben nun drei Fahnen, die sowohl antifaschistische Botschaften als auch die Signaturen von zu recht sehr bekannten und beliebten Bands tragen – und wollen es selbstverständlich nicht dabei belassen“, verkündet Sascha Kaur für „Dazusetzen!“, „Vom 27. August bis zum 03. September kann jede der drei Fahnen online ersteigert werden. Die Erlöse wandern direkt in den Spendentopf, der mit Unterstützung der „Roten Hilfe“ für die Unterstützung bei Prozess-, Anwalts- und Bußgeldkosten bereitsteht, sobald diese nötig werden.“

Momentan hat man bei „Dazusetzen!“ noch Hoffnung, dass die Stadt Leipzig ihre Entscheidungen überdenkt und die Bußgeldbescheide und Strafbefehle noch zurücknimmt. „Wenn das geschieht, sind die Spendensammlungen aber keineswegs umsonst“, erklärt Kaur, „Einige Menschen haben unter dem Druck vor weiterer Repression bereits ihre Bußgelder bezahlt. Um ihnen Solidarität zuzusichern und auch, um im weiteren Protestgeschehen gegen neurechte Bewegungen in Sachsen aktiv und solidarisch bleiben zu können, müssen wir auf jeden Fall weiter machen.“

Die Versteigerung läuft für 7 Tage und endet am 03. September 2017

Links

Übersicht über die Versteigerungen:

http://www.ebay.de/usr/dazusetzen

Versteigerung „Siempre Antifascista“ Flagge (Toten Hosen):

http://www.ebay.de/itm/Die-Toten-Hosen-Original-Autogramm-auf-Fahne/332359339007

Versteigerung „Love Music – Hate Fascism“ Flagge (Heaven Shall Burn):

http://www.ebay.de/itm/Heaven-Shall-Burn-Original-Autogramm-auf-Fahne/332359332533

Versteigerung “ „Love Music – Hate Fascism“ Flagge“ (Beatsteaks):

http://www.ebay.de/itm/Beatsteaks-Original-Autogramm-auf-Fahne/332359333702

Link zum Blockeintrag:

Beatsteaks, Heaven Shall Burn & Die Toten Hosen setzen sich dazu!

Weitere Spenden können über das Konto der Roten Hilfe eingereicht werden:

Rote Hilfe e.V. Leipzig
 IBAN: DE88 4306 0967 4007 2383 05
 BIC: GENODEM1GLS
 STICHWORT: Dazusetzen

Dazusetzen!“ freut sich immer wieder über Menschen, die sich aktiv einbringen – beispielsweise beim nächsten Offenen Treffen am 30.08.2017 um 18:00 im Interim(Demmeringstr. 32 04177 Leipzig).

Solidarische Begleitung einer Strafverhandlung am 15. August 2017

Hinweis:

ACHTUNG: Ursprünglich war eine Verhandlung am 08.08.17 geplant gewesen. Diese wurde vom Gericht verschoben. Wir halten euch auf dem Laufendem wann der neue Termin ist.
Nun steht aber der gleiche Vorgang mit einem anderen Betroffenen an: Auch hier wollen wir uns solidarisch zeigen!

Wir setzen uns dazu!

Die Sitzblockade gegen LEGIDA am 2. Mai 2016 endete nicht nur für eine dreistellige Zahl von Menschen mit hohen Bußgeldbescheiden in Höhe von jeweils bis zu 400€, sondern für einige Personen sogar mit einem Strafbefehl.
Wir erinnern uns zurück: Die Blockadeaktion damals war groß, bunt und friedlich. Obwohl sie die Demonstration LEGIDAs nicht verhindern konnte, stellte sie ein wichtiges Zeichen der Leipziger*innen dar, dass die neofaschistischen Aufmärsche in der Stadt auch nach über einem Jahr nicht geduldet wurden.
Gleichwohl die Stadt Leipzig das Ende der regelmäßigen Nazi-Aufmärsche im Januar 2017 feierte, wurden die Blockierenden kriminalisiert und mit Repression überzogen. Während die Bußgeldbescheide der Stadt bereits in überdurchschnittlicher Höhe ausfielen, traf es einige der knapp 160 Betroffenen besonders hart: Sie erhielten einen Strafbefehl durch Staatsanwaltschaft und Gericht. Darin wird ihnen eine Straftat, die „Verhinderung/grobe Störung einer Versammlung“, vorgeworfen. Praktisch stehen Strafen von bis zu mehreren tausend Euro im Raum. Für die Betroffenen bedeutet ein Strafbefehl jedoch nicht nur deutlich höhere Kosten, sondern es besteht im Gegensatz zu den Bußgeldern auch die Gefahr einer Kriminalisierung durch eine Eintragung im Führungszeugnis.

Wir bleiben dabei: Zivilcourage ist kein Verbrechen!

Ein großer Teil der Betroffenen hat sich mit Einsprüchen gegen die Repression der sächsischen Behörden widersetzt. Ein Einspruch bedeutet dabei jedoch bei Weitem nicht das sofortige Ende eines repressiven Prozesses, er bedeutet nicht das schnelle Einlenken der Zuständigen, sondern er bedeutet vor allem, dass das Verfahren sich in die Länge zieht und schließlich vor Gericht ausgetragen wird. So eine Gerichtsverhandlung bedeutet angesichts des Vorgehens von Polizei und Ordnungsbehörden selbstverständlich eine große Chance für die Betroffenen. Sie macht das Geschehene sichtbar und zeigt, dass die Menschen, die sich LEGIDA und anderen neofaschistischen und neonazistischen Aufmärschen in den Weg gestellt – und gesetzt – haben, aktiv und laut bleiben, dass sie Kriminalisierung und Repression nicht akzeptieren. Eine Gerichtsverhandlung bedeutet für die Betroffenen allerdings auch, dass sie sich noch lange Zeit nach dem Geschehen damit beschäftigen müssen und sie kann großen Stress und Belastung darstellen.
Optimistisch stimmt uns allerdings auch, dass bereits am 30.03.2017 eine Person vom gleichlautenden Vorwurf freigesprochen wurde. (Az: 231 Cs 618 Js 47428/16)

Wir werden uns dazusetzen!

Nun ist es an der Zeit, sich ganz praktisch dazu zu setzen: Nämlich im Gerichtssaal. Am 15. August findet um 09:00 Uhr vor dem Amtsgericht die Verhandlung eines Strafbefehls statt. Die betroffene Person setzte sich selbst am 2. Mai 2016 solidarisch mit vielen anderen Menschen auf die Straße und ist nun angeklagt. Wir möchten die Person damit nicht alleine lassen und werden den Gerichtstermin begleiten. Es besteht der ausdrückliche Wunsch, dass Menschen vor Ort Solidarität zeigen und dass der Prozess nicht unter die Teppiche der Leipziger Behörden gekehrt wird.

Daher treffen wir uns bereits um 8:00 Uhr auf dem Gehweg gegenüber des Leipziger Amtsgerichts zu einem kleinen Soli-Frühstück. Wir wollen den Gerichtstermin in entspannter Atmosphäre bei Kaffee und Kuchen vorbereiten, uns gegenseitig austauschen und Leipziger*innen darüber informieren, dass der 2. Mai 2016 längst noch nicht Geschichte ist. Es wird Redebeiträge und Infomaterial geben und anschließend die Möglichkeit für interessierte Personen, die Verhandlung im Gerichtssaal zu verfolgen.

Keine*r wird allein gelassen – wir setzen uns dazu!

Es ist davon auszugehen, dass in der kommenden Zeit weitere Gerichtstermine stattfinden. Wir hoffen auf zahlreiche Unterstützung, auf tolle Initiativen und ermutigende Worte für die Betroffenen. Selbstverständlich möchten wir unsere Solidarität niemandem aufzwingen: Wenn bei euch also ein Gerichtstermin bezüglich der Blockade am 2. Mai 2016 ansteht, gebt uns gerne Bescheid, kommt zu unseren Treffen und erzählt, welche Unterstützung ihr euch bei einer Gerichtsverhandlung wünscht. Wenn ihr möchtet, dann setzen wir uns dazu.

Also kommt am 15.08.2017 ab 08:00 Uhr zur Kundgebung unter dem Motto „Sitzblockaden sind kein Verbrechen! Solidarisches Frühstück gegen Repression.“ zum Fußweg gegenüber des Amtsgerichts Leipzig, Bernhard-Göring-Str. 64 und zeigt euch solidarisch.
Bitte bringt etwas Kleines zum gemeinsamen Frühstücken (keine Glasflaschen!) mit.

 

 

Wir setzen uns dazu! – Solidarische Begleitung einer Gerichtsverhandlung am 8. August 2017

Update vom 02.08.17:

ACHTUNG: Die Verhandlung am 08.08.17 wurde vom Gericht verschoben. Wir halten euch auf dem Laufendem wann der neue Termin ist.
STAY TUNED!!!

Die Sitzblockade gegen LEGIDA am 2. Mai 2016 endete nicht nur für eine dreistellige Zahl von Menschen mit hohen Bußgeldbescheiden in Höhe von jeweils bis zu 400€, sondern für einige Personen sogar mit einem Strafbefehl.
Wir erinnern uns zurück: Die Blockadeaktion damals war groß, bunt und friedlich. Obwohl sie die Demonstration LEGIDAs nicht verhindern konnte, stellte sie ein wichtiges Zeichen der Leipziger*innen dar, dass die neofaschistischen Aufmärsche in der Stadt auch nach über einem Jahr nicht geduldet wurden.
Gleichwohl die Stadt Leipzig das Ende der regelmäßigen Nazi-Aufmärsche im Januar 2017 feierte, wurden die Blockierenden kriminalisiert und mit Repression überzogen. Während die Bußgeldbescheide der Stadt bereits in überdurchschnittlicher Höhe ausfielen, traf es einige der knapp 160 Betroffenen besonders hart: Sie erhielten einen Strafbefehl durch Staatsanwaltschaft und Gericht. Darin wird ihnen eine Straftat, die „Verhinderung/grobe Störung einer Versammlung“, vorgeworfen. Praktisch stehen Strafen von bis zu mehreren tausend Euro im Raum. Für die Betroffenen bedeutet ein Strafbefehl jedoch nicht nur deutlich höhere Kosten, sondern es besteht im Gegensatz zu den Bußgeldern auch die Gefahr einer Kriminalisierung durch eine Eintragung im Führungszeugnis.

Wir bleiben dabei: Zivilcourage ist kein Verbrechen!

Ein großer Teil der Betroffenen hat sich mit Einsprüchen gegen die Repression der sächsischen Behörden widersetzt. Ein Einspruch bedeutet dabei jedoch bei Weitem nicht das sofortige Ende eines repressiven Prozesses, er bedeutet nicht das schnelle Einlenken der Zuständigen, sondern er bedeutet vor allem, dass das Verfahren sich in die Länge zieht und schließlich vor Gericht ausgetragen wird. So eine Gerichtsverhandlung bedeutet angesichts des Vorgehens von Polizei und Ordnungsbehörden selbstverständlich eine große Chance für die Betroffenen. Sie macht das Geschehene sichtbar und zeigt, dass die Menschen, die sich LEGIDA und anderen neofaschistischen und neonazistischen Aufmärschen in den Weg gestellt – und gesetzt – haben, aktiv und laut bleiben, dass sie Kriminalisierung und Repression nicht akzeptieren. Eine Gerichtsverhandlung bedeutet für die Betroffenen allerdings auch, dass sie sich noch lange Zeit nach dem Geschehen damit beschäftigen müssen und sie kann großen Stress und Belastung darstellen.
Optimistisch stimmt uns allerdings auch, dass bereits am 30.03.2017 eine Person vom gleichlautenden Vorwurf freigesprochen wurde. (Az: 231 Cs 618 Js 47428/16)

Wir werden uns dazusetzen!

Nun ist es an der Zeit, sich ganz praktisch dazu zu setzen: Nämlich im Gerichtssaal. Am 8. August findet um 10:30 Uhr vor dem Amtsgericht die Verhandlung eines Strafbefehls statt. Die betroffene Person setzte sich selbst am 2. Mai 2016 solidarisch mit vielen anderen Menschen auf die Straße und ist nun angeklagt. Wir möchten die Person damit nicht alleine lassen und werden den Gerichtstermin begleiten. Es besteht der ausdrückliche Wunsch, dass Menschen vor Ort Solidarität zeigen und dass der Prozess nicht unter die Teppiche der Leipziger Behörden gekehrt wird.

Daher treffen wir uns um 9:00 Uhr auf dem Gehweg gegenüber des Leipziger Amtsgerichts zu einem kleinen Soli-Frühstück. Wir wollen den Gerichtstermin in entspannter Atmosphäre bei Kaffee und Kuchen vorbereiten, uns gegenseitig austauschen und Leipziger*innen darüber informieren, dass der 2. Mai 2016 längst noch nicht Geschichte ist. Es wird Redebeiträge und Infomaterial geben und anschließend die Möglichkeit für interessierte Personen, die Verhandlung im Gerichtssaal zu verfolgen.

Keine*r wird allein gelassen – wir setzen uns dazu!

Es ist davon auszugehen, dass in der kommenden Zeit weitere Gerichtstermine stattfinden. Wir hoffen auf zahlreiche Unterstützung, auf tolle Initiativen und ermutigende Worte für die Betroffenen. Selbstverständlich möchten wir unsere Solidarität niemandem aufzwingen: Wenn bei euch also ein Gerichtstermin bezüglich der Blockade am 2. Mai 2016 ansteht, gebt uns gerne Bescheid, kommt zu unseren Treffen und erzählt, welche Unterstützung ihr euch bei einer Gerichtsverhandlung wünscht. Wenn ihr möchtet, dann setzen wir uns dazu.

Also kommt am 08.08.2017 ab 09:00 Uhr zur Kundgebung unter dem Motto „Sitzblockaden sind kein Verbrechen! Solidarisches Frühstück gegen Repression.“ zum Fußweg gegenüber des Amtsgerichts Leipzig, Bernhard-Göring-Str. 64 und zeigt euch solidarisch.
Bitte bringt etwas Kleines zum gemeinsamen Frühstücken (keine Glasflasche

Sitzblockaden sind kein Verbrechen! Solidarischen Frühstück gegen REpression. 08. August 2017 09:00 Uhr Gegenüber des Amtsgerichts LeipzigBernhard-Göring-Straße 64
08. August 2017 09:00 Uhr
Gegenüber des Amtsgerichts LeipzigBernhard-Göring-Straße 64

n!) mit.

Sechstes offenes Treffen von „Dazusetzen“

Wir setzen uns dazu – immer noch und immer wieder! Auch über ein Jahr nach dem 2. Mai 2016 sind die Kriminalisierung des Protests und die Repressionen gegen 163 Menschen aktuell. Wir lassen uns nicht zusetzen und organisieren Solidarität. In unserem sechsten offenen Treffen soll es darum gehen, was wir bereits erreicht haben, vor allem aber, was noch möglich ist.

Ihr habt Ideen für Solipartys? Wollt einen Solitresen organisieren oder habt Interesse daran, einen Infostand zu starten? Kommt vorbei, setzt euch dazu, plant coole Aktionen! All dies wollen wir beim sechsten Treffen der Solidaritäts-Kampagne besprechen.

Das Plenum findet am 23.05.2017 im Pögehaus (Hedwigstr. 20) statt.

Wir starten um 19:30 Uhr mit einem Blick auf den Ist-Stand –

  • Wie viele Betroffene können wir schon unterstützen?
  • Wo stehen die Spendendosen?
  • Wie viele Briefe gingen schon beim Oberbürgermeister ein?
  • Wie ist die rechtliche Lage?
  • Welche Aktionen stehen an?

– und planen dann Neues. Es gibt also viel Platz für offene Fragen und tolle Ideen! Wenn ihr weitere Punkte einbringen wollt, kommt zum Treffen oder kontaktiert uns!

Viertes Treffen der Solidaritätskampagne „Dazusetzen“

Die ersten Solitresen sind leer getrunken, die ersten Spendendosen gefüllt – wie geht es nun weiter?

In unserem nächsten Treffen wollen wir uns über kommende Aktionen und Demonstrationen unterhalten. Ein weiteres großes Thema wird die Vernetzung verschiedener Solidaritätsaktionen: Bestimmt habt ihr schon von den Briefen an Oberbürgermeister Jung gehört? Da geht sicherlich noch mehr.

Außerdem – und hier wird es vor allem für Betroffene interessant – soll gegen das Vorgehen der Behörde am 2. Mai 2016 geklagt werden.

Es gibt viele Themen und Möglichkeiten, sich einzubringen! Also kommt vorbei und setzt euch dazu! Das Treffen startet am 18. April 2017 um 19:00 Uhr. Wo, das steht leider erst am 18.4. fest, aber wir versprechen euch, dass der Ort gut erreichbar ist.
Das Treffen findet im Liebknechthaus, Braustraße 15 statt.

Das erwartet euch

Vorstellung & Ist-Stand

  1. Aktionen
  2. Klagen
  3. Briefe & Petitionen
  4. Soliaktionen, Spendendosen, Solipartys & Solitresen

Spendendose im vVasabi in Connewitz

Im veganen Sushi-Laden vVasabi steht eine unserer Spendendosen.

Infos zum vVasabi findet ihr auch auf Facebook.
Wir empfehlen einmal Dazusetzen mit veganem Sushi Maki mit Massala 😛

  • Bornaische Str. 42 04277 Leipzig
  • Öffungszeiten:
    • Mi. – Mo. 13:00 – 21:00 Uhr

Wo sind die ganzen Spendendosen ?
Wenn ihr einen Ort vermisst oder uns etwas mitteilen wollt: Kontaktiert uns!

Drittes Treffen der Solidaritäts-Kampagne „Dazusetzen“

Wir setzen uns dazu – ihr euch auch?

Unsere Kampagne hat gerade erst richtig gestartet und wir haben noch viel vor! Aktionen, Partys, Spendenboxen, Texte und Flyer – es gibt noch so viele tolle Pläne auszuhecken und umzusetzen. Darum treffen wir uns am Freitagabend um 19:00 Uhr im Pöge-Haus, sprechen über den Ist-Stand und wie es weiter geht und sind natürlich offen für neue Gesichter und neue Ideen! Wenn ihr also bislang nicht dabei wart, macht das gar nichts. Kommt vorbei, setzt euch dazu! Drittes Treffen der Solidaritäts-Kampagne „Dazusetzen“ weiterlesen

Pressemitteilung vom 15.03.2017 „Dazusetzen!“ – Kampagne ruft zu breiter Solidarität auf

„Wir hätten uns dazugesetzt“, ist die Aussage einer neuen Leipziger Kampagne, die auf das Geschehen am 2. Mai 2016 anspricht. An diesem Tag wurden nach einer Sitzblockade im Rahmen der Proteste gegen Legida die Daten von 163 Menschen aufgenommen. Die Stadt Leipzig und die sächsische Justiz fordern mittlerweile von allen Betroffenen Zahlungen in Höhe von insgesamt mehr als 50.000 €. Zur praktischen Unterstützung werden nun Spenden erbeten. Ab dem 15. März 2017 wird es deshalb Spendenboxen in verschiedenen Lokalitäten und Vereinen geben. Außerdem sind öffentlichkeitswirksame Aktionen geplant.

„Wir wollen den Betroffenen zeigen, dass sie nicht alleine sind! Sie stehen exemplarisch für den zivilgesellschaftlichen Protest gegen Legida. Dass dieser wiederholt durch Behörden und Justiz kriminalisiert wurde, wollen wir nicht hinnehmen und deutliche Kritik an den sächsischen Zuständen zum Ausdruck bringen“, erklärt Sascha Kaur. „Auch nach dem Ende Legidas bleibt es wichtig, mit vielfältigen Aktionsformen gegen Diskriminierung und für eine offene und solidarische Gesellschaft einzutreten. Wir wollen die Zivilgesellschaft in ihrer Handlungsfähigkeit bestärken. Deutlicher Widerspruch und auch Widersetz-Aktionen sind keine Verbrechen.“

„Die aktuelle Debatte um den 18. März zeigt, wie die sächsische Polizei Proteste gegen neofaschistische Aufmärsche mit nur wenigen Worten kriminalisiert“, kritisiert Kaur. „Umso wichtiger ist es uns, sachlich und solidarisch zu thematisieren, was Ziel einer pluralistischen Gesellschaft sein muss: Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit keine öffentlichen Räume zu überlassen. Wir rufen alle Menschen in Leipzig auf, auch am 18.März den Drohungen der Polizei zu trotzen von ihren Grundrechten Gebrauch zu machen.“

Am 18. März wird „Dazusetzen“ ihren Aufruf auf der Demonstration des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ verlesen. Online ist der Aufruf unter www.dazusetzen.de zu finden und kann unter www.dazusetzen.de/mitzeichnen kann der Aufruf unterzeichnet werden.

Spenden bitte an:

Rote Hilfe e.V. Leipzig
IBAN: DE88 4306 0967 4007 2383 05
BIC: GENODEM1GLS
STICHWORT: Dazusetzen