Neuigkeiten

Dazusetzen vor Gericht am 30.10.17 13:00 Uhr #FreeRosa

Wir bleiben dabei: Zivilcourage ist kein Verbrechen!

Rosa ist eine der Betroffenen der Repressione des 2. Mais 2016 – am 30.Oktober steht sie vor Gericht und muss um ihr Recht kämpfen. Ihr wird vorgeworfen an einer friedlichen Sitzblockade teilgenommen zu haben.

Nach dieser NoLegida-Sitzblockade vom 2. Mai 2016 sollten die dort festgehaltenen Menschen jeweils  300€ oder 400€ Bußgeld an die Stadt Leipzig zahlen. Ein großer Teil der Betroffenen hat sich aber mit Einsprüchen gegen die Repression der sächsischen Behörden widersetzt.

So ein Einspruch bedeutet dabei jedoch bei Weitem nicht das sofortige Ende eines repressiven Prozesses, er bedeutet nicht das schnelle Einlenken der Zuständigen, sondern er bedeutet vor allem, dass das Verfahren sich in die Länge zieht und schließlich vor Gericht ausgetragen wird. So eine Gerichtsverhandlung bedeutet angesichts des Vorgehens von Polizei und Ordnungsbehörden selbstverständlich eine große Chance für die Betroffenen. Sie macht das Geschehene sichtbar und zeigt, dass die Menschen, die sich LEGIDA und anderen neofaschistischen und neonazistischen Aufmärschen in den Weg gestellt – und gesetzt – haben, aktiv und laut bleiben, dass sie Kriminalisierung und Repression nicht akzeptieren. Eine Gerichtsverhandlung bedeutet für die Betroffenen allerdings auch, dass sie sich noch lange Zeit nach dem Geschehen damit beschäftigen müssen und sie kann großen Stress und Belastung darstellen.

Deshalb lasst uns Rosa solidarisch vor Gericht begleiten und deutlich machen, das wir uns nicht durch Repressionen und Bußgelder einschüchtern lassen!

Kommt am 30.10.17 ab 13:00 Uhr zur Verhandlung im Saal 200 des Amtsgerichts Leipzig (Bernhard-Göring-Straße 64) und setzt euch dazu!

!Abgesagt! Dazusetzen vor Gericht am 20.10.17 11:00 Uhr #FreeKevin

!Achtung!
Der Termin wurde vom Gericht wegen Erkrankung der/des Richter*in abgesagt. Sollte ein neuer angekündigt werden informieren wir euch! 

Wir setzen uns dazu! #Le2010 #FreeKevin

Die friedliche Sitzblockade gegen LEGIDA am 2. Mai 2016 endete für knapp 150 Menschen mit hohen Bußgeldbescheiden in Höhe von jeweils bis zu 400€. Gegen diese dreiste Forderung der Stadt Leipzig setzen sich nun die Betroffenen vor Gericht zu Wehr.

Einer der Angeklagten ist Kevin er hat am 20.10.17 ab 11:00 Uhr seine Verhandlung am Amtsgericht Leipzig.

So eine Gerichtsverhandlung bedeutet angesichts des Vorgehens von Polizei und Ordnungsbehörden selbstverständlich eine große Chance für die Betroffenen. Sie macht das Geschehene sichtbar und zeigt, dass die Menschen, die sich LEGIDA und anderen neofaschistischen und neonazistischen Aufmärschen in den Weg gestellt – und gesetzt – haben, aktiv und laut bleiben, dass sie Kriminalisierung und Repression nicht akzeptieren.
Eine Gerichtsverhandlung bedeutet allerdings für die Betroffenen auch, dass sie sich noch lange Zeit nach dem Geschehen damit beschäftigen müssen und sie kann großen Stress und Belastung darstellen.

Daher ist es nun an uns vor Gericht Solidarität zu zeigen und uns nicht vereinzeln zu lassen: Kommt zu den viele Verhandlungen und setzt euch vor Gericht dazu!

Aktuelle Infos auch auf Facebook und unter http://dazusetzen.de/prozessbegleitung/

Betroffenentreffen am 1.November 2017 im interim

Im Oktober und November erwartet uns die nächste Welle an Gerichtsverhandlungen zu den Bußgelder nach der NoLegida-Sitzblockade vom 2.Mai 2016.

Bei den bisherigen Verfahren haben wir schon viel erreicht: wir haben uns nicht vereinzeln und einschüchtern lassen, im Gegenteil: 90 Leute haben sich gegen die Bußgelder gewehrt und gemeinsam gezeigt, dass unsere Solidarität stärker ist als alle Repression.

Um weiter vernetzt zu bleiben und um zu überlegen wie wir uns alle gemeinsam weiter gegen die Kriminalisierung von zivilem Ungehorsam stellen können wird es ein weiteres Treffen geben:

Am 01.11.17 ab 20.30 Uhr im Interim (Demmeringstraße 32 04177 Leipzig)

Kommt vorbei und lasst uns überlegen wie es weiter geht soll.
Es werden unter Anderem Personen vom Ermittlungsausschuss, einige beteiligte Anwält*innen dabei sein und euch fachlich beraten. Und auch wir, die Soli-Kampagne Dazusetzen stehen bereit um mit euch weitere Aktionen zu planen.

Eine halbwegs aktuelle Übersicht aller Gerichts-Termine findet ihr unter:
dazusetzen.de/prozessbegleitung

Betroffenentreffen am 04.10.17 – Vorbereitung auf die Bußgeldverfahren

Die ersten Gerichtsverhandlungen zu den Bußgeldern nach der #NoLegida-Sitzblockade vom 2. Mai 2016 sind nun gelaufen. Doch für knapp 100 weitere Menschen die Einspruch gegen die absurden Forderungen der Stadt eingelegt haben stehen diese erst bevor. Es ist somit an der Zeit, das wir uns auf die weiteren Prozesse vorbereiten.

Um nun die genaue Strategie und Verfahrensweise zu besprechen, findet am 04.10.17 ab 20:30 Uhr im interim ein Treffen für alle Betroffene statt.

Kommt vorbei und lasst uns überlegen wie es weiter geht soll.
Es werden unter Anderem Personen vom Ermittlungsausschuss, einige beteiligte Anwält*innen und auch wir, die Soli-Kampagne Dazusetzen, dabei sein und euch fachlich beraten.

Also kommt am 4. Oktober ins interim in der Demmeringstraße 32 04177 Leipzig-Lindenau und bringt alle eure Ideen, Fragen und auch Sorgen mit – solidarisch und kreativ werden können wir uns auch weiterhin gegen die Kriminalisierung durch Behörden und Justiz wehren.

Setz euch dazu!

Aktuelle Infos findet ihr auch bei uns auf dem Blog unter dazusetzen.de/prozessbegleitung/

13. Dazusetzen-Plenum im Pöge-Haus

Einladung zum 13. Offenen Dazusetzen-Treffen

  • 27.09.2017, 19:00 Uhr
  • Pöge-Haus (Hedwigstraße 2, 04315 Leipzig)

Die ersten Gerichtsverhandlungen und eine tolle Soli-Demo liegen hinter uns – doch das ist für uns kein Grund zum Zurücklehnen. Über 90 Bußgeldbescheide werden noch verhandelt und mit dem Wiedererscheinen LEGIDAs ist es für uns umso dringlicher, einander zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass all die tollen aktiven Menschen, die Nazis widersprechen und die Plätze nehmen, sich nicht von Repression und Kriminalisierung einschüchtern lassen. Der 21. September hat gezeigt, dass die Leipziger*innen nicht davor zurückschrecken, sich Nazi-Aufmärschen in den Weg zu stellen und sich dazuzusetzen. Wir wollen, dass das so bleibt!

Unser 13. Offenes Plenum bietet die Möglichkeit, einander über kommende Gerichtstermine auf dem Laufenden zu halten und mögliche Solidaritätsaktionen zu planen.

Kommt vorbei, denn #Dazusetzen lebt von euch, eurer Solidarität und euren kreativen Ideen!

Pressemitteilung – Demonstration gegen Repression am 17.09.17

Demonstration gegen Repression: „Dazusetzen“ zeigt Solidarität und fordert die Zurücknahme von Bußgeldbescheiden

Am 17. September 2017 veranstaltet die Solidaritätskampagne „Dazusetzen“ eine Demonstration gegen Repression unter dem Motto „Solidarität muss praktisch werden! Widerspruch den Bußgeldbehörden!“ und macht damit auf den Beginn einer Reihe von bis zu 96 Gerichtsverhandlungen aufmerksam, in denen über die Bußgeldbescheide vom 2. Mai 2016 entschieden wird.

Von den 142 Personen, die nach der Teilnahme an einer friedlichen Sitzblockade gegen das neofaschistische LEGIDA-Bündnis einen Bußgeldbescheid erhielten, legten 96 Einspruch gegen diesen ein. Die Begründung des Einspruchs ist simpel: Die Sitzblockade war ein legitimes Mittel zivilen Ungehorsams und ein deutliches Zeichen der Leipziger Bürger*innen gegen die menschenverachtende Ideologie LEGIDAs, die das Bündnis zu dieser Zeit regelmäßig auf die Straßen trug. Dass die Blockade nur zu einer minimalen Routenänderung der LEGIDA-Demonstration führte macht die überdurchschnittlich hoch verhängten Bußgelder (328,50 €, in Einzelfällen 428,50 €) umso absurder.

„Wir begrüßen es, dass knapp einhundert Menschen sich gegen die Repression und gegen die Kriminalisierung ihrer Zivilcourage wehren“, freut sich Sascha Kaur für „Dazusetzen“, fügt jedoch hinzu: „Doch natürlich wissen wir auch, dass dieser Prozess, der sich nun schon über 16 Monate zieht und schließlich vor Gericht endet, für die Betroffenen Aufwand darstellt und sogar zur Belastung werden kann. ‚Dazusetzen‘ möchte daher deutlich machen, dass keine*r damit allein gelassen wird. Wir wollen ein Zeichen der Solidarität setzen und kämpfen darum, dass Widersetz-Aktionen nicht zum Kriminalfall erklärt werden.“

„Dazusetzen“ fordert von der Stadt Leipzig die Zurücknahme aller Bußgeldbescheide und Strafbefehle gegen die Teilnehmenden der Sitzblockade am 2. Mai 2016 sowie sämtlicher Vorwürfe gegen die Betroffenen.
„Jede Gerichtsverhandlung, die wir aufmerksam und solidarisch begleiten, bedeutet für die Stadt Leipzig eine verstrichene Chance, das Geschehen leise unter den Teppich zu kehren“, erklärt Kaur, „Darum soll auch unsere Demonstration gegen Repression am 17. September lautstark verdeutlichen, dass Zivilcourage kein Verbrechen ist und wir uns weiterhin solidarisch nicht nur dazu-, sondern auch widersetzen werden.“

„Solidarität muss praktisch werden! Widerspruch den Bußgeldbehörden!“ – die Demonstration gegen Repression startet am 17.9.2017 um 15:00 Uhr auf demAlexis-Schumann-Platz und zieht – mit kurzem Abstecher zum Amtsgericht – über Karl-Liebknecht-Straße, Petersteinweg, Martin-Luther-Ring, Dittrichring und Thomaskirchhof in die Innenstadt, durch die Grimmaische Straße und endet auf dem Augustusplatz vor dem Paulineum. Die ersten Bußgeldbescheide werden am 18.9.2017 und am 21.09.2017 vor dem Amtsgericht Leipzig verhandelt.

Für Rückfragen und Informationen erreichen Sie „Dazusetzen“ unter:

  • www.dazusetzen.de
  • dazusetzen@systemli.org
  • facebook.com/dazusetzen
  • twitter.com/dazusetzen
  • Sascha Kaur – PressesprecherIn:
    • kaur@dazusetzen.de

Anbei finde Sie einige Fotos zur Kampagne zu ihrer freien Verwendung.

Spendendose im veganen Imbiss Vleischerei – Zschocherschestraße 23, 04229 Leipzig
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Spendendose im soziokulturellen Projekt Kulthum – Demmeringstraße 74, 04277 Leipzig
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Fotoaktion beim 20. Courage Konzert am 30.04.17http://dazusetzen.de/files/2017/05/dazusetzen_fotoaktion_courage_zeigen.jpg

Spendenaktionen im Rahmen der kritischen Einführungswochen an der Universität Leipzig
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Frühstücksbuffet am 15.08.17 vor dem Amtsgericht Leipzig
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Demonstration gegen Repression am 17.09.17

Solidarität muss praktisch werden! Widerspruch den Bußgeldbehörden!

Wir widersetzen uns der Repression – wir widersprechen der Bußgeldbehörde! Mit einer Demonstration am 17. September 2017 werden wir eine möglicherweise lange Zeit der ständigen Gerichtsstreits einläuten. In bis zu 96 Fällen widersprechen Menschen der Stadt Leipzig, die ihnen vorwirft, mit der Teilnahme an einer friedlichen Sitzblockade eine schwerwiegende Ordnungswidrigkeit begangen zu haben. Wir setzen uns in jedem dieser 96 Fälle dazu, zeigen Solidarität und machen 96 mal deutlich: Zivilcourage ist kein Verbrechen!

Worum geht es in den 96 Fällen?

Am 2. Mai 2016 zeigten mehrere hundert Menschen Zivilcourage. Sie setzten sich entschlossen auf die angekündigte Demonstrationsroute des neofaschistischen und demokratiefeindlichen LEGIDA-Bündnisses. Diese Sitzblockade war ein legitimes Mittel des zivilen Ungehorsams und ein deutliches Zeichen gegen die menschenverachtende Haltung, die LEGIDA mit regelmäßigen Aufmärschen durch die Stadt trug. 163 von ihnen wurden daraufhin von der Polizei festgehalten und werden nun mit ungewöhnlich harten Strafen überzogen. Einige erhielten Strafbefehle über mehrere Tausend Euro, während der Großteil – 142 Menschen (Stand 12.05.2017) – Bußgelder von jeweils 328,50€, in Einzelfällen 428,50 €, zahlen soll. Die Stadt Leipzig fordert also von den friedlichen Blockier*innen insgesamt eine Summe von über 50.000€.

96 der betroffenen Personen legten Einspruch gegen ihren Bußgeldbescheid ein. Da die Stadt Leipzig diesen Widerspruch nicht akzeptierte, wird nun nach und nach jeder einzelne Fall vor dem Amtsgericht verhandelt.

Warum dazusetzen?

Eine Gerichtsverhandlung bedeutet für die jeweils betroffene Person Aufwand und kann Belastung und Stress mit sich bringen. Wir setzen uns dazu, damit keine*r in dieser Situation alleine bleibt! Wir bleiben laut, um deutlich zu zeigen, dass das antifaschistische Engagement aller Betroffenen keine Straftat oder Ordnungswidrigkeit, sondern bittere Notwendigkeit ist. Jede einzelne Gerichtsverhandlung, die wir solidarisch und aufmerksam begleiten, bedeutet für die Stadt Leipzig eine verstrichene Chance, das Geschehen leise unter den Teppich zu kehren. Während Rathaus und Medien das Ende LEGIDAs als Erfolg der Stadt Leipzig feiern, treten sie mit Repression und Kriminalisierung das Engagement derjenigen mit Füßen, die sich aktiv gegen LEGIDA ein- und hingesetzt haben.

Wir finden uns damit nicht ab! Wir fordern von der Stadt Leipzig, sämtliche Bußgeldbescheide und Strafbefehle zurückzunehmen und die Vorwürfe gegen die Betroffenen fallen zu lassen. Denn die Zeit der Gerichtsstreits muss gar nicht lang werden – alles, was es braucht, ist ein Einlenken der Stadt Leipzig und die Würdigung des antifaschistischen und antirassistischen Engagements ihrer Bürger*innen.

Deswegen wollen wir uns am 17. September 2017um 15:00 Uhr auf dem Alexis-Schumann-Platz (Wiese an der Karl-Liebknecht-Straße/Scharnhorststraße) treffen und unsere Solidarität durch die Stadt tragen. Unter dem Motto „Solidarität muss praktisch werden! Widerspruch den Bußgeldbehörden!“ werden wir den Behörden deutlich machen, dass ihre Repressionen nicht unbemerkt bleiben und wir uns entschlossen zur Wehr setzen. Wir wollen einander Mut machen für die bevorstehenden Gerichtstermine und den Betroffenen deutlich unsere Solidarität zeigen.

Ob selbst betroffen oder nicht:

Schließt euch an, tragt Solidarität und auch eine Prise Wut auf die Straßen – denn eine Sitzblockade darf nicht zum Kriminalfall werden!

Für die Deckung der Verfahrenskosten benötigen wir weiterhin finanziellen Support.
Spenden können z.B. über das Konto der Roten Hilfe eingereicht werden:
Rote Hilfe e.V. Leipzig
IBAN: DE88 4306 0967 4007 2383 05
BIC: GENODEM1GLS
STICHWORT: Dazusetzen

Dazusetzen!“ freut sich immer wieder über Menschen, die sich aktiv einbringen – beispielsweise beim nächsten offenen Treffen. Den Termin erfahrt ihr hier:  Offene Treffen oder über unsere Social Media-Kanäle:
www.facebook.com/dazusetzen/
twitter.com/dazusetzen

Vorbereitungstreffen für eine Soli-Demo am 07.09.17 im interim

Für die meisten Betroffenen der Repressionen des 2. Mai 2016 geht es jetzt in die „heiße Phase“. Fast 100 Menschen haben gegen ihren Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt und müssen nun vor Gericht gegen die Stadt um ihr Recht kämpfen. Dabei wollen wir sie nicht alleine lassen. Die Solidaritäts-Kampagne Dazusetzen plant für Sonntag, den 17.09.2017 eine große Demo, um auf die ersten Gerichtstermine (18.09.17 und 21.09.17) in der folgenden Woche aufmerksam zu machen.

Wir wollen gleich zu Beginn in die Offensive gehen und unmissverständlich klar machen: „Sitzblockaden gegen Nazis sind kein Verbrechen“.

Darum rufen wir euch alle ausdrücklich auf, am Donnerstag den 07.09.17 ab 19:00 Uhr ins interim zu kommen – dort wollen wir die letzten Details zur Demo besprechen, neue Ideen entwickeln und besprechen und eventuell auch einige Plakate und Transparente malen.

Tagesplan:

  • Ist-Stand (15min)
  • Motto (15min)
  • Route (15 min)
  • Sonstige (rechtliche Fragen) (15 min)
  • Anschließend wollen wir in Kleingruppen:
    • Texten (Aufruf + Pressearbeit)
    • Basteln (Plakate + Transparente)
    • Setzen (Online-Werbung und Flyer)

Donnerstag, 7. September 2017
19:00 Uhr
interim (Demmeringstraße. 32 04177 Leipzig)

PM: Solidarität wird praktisch: „Dazusetzen“ versteigert drei signierte Fahnen

Vom 27. August bis zum 03. September können über die Solidaritätskampagne „Dazusetzen!“ drei Fahnen ersteigert werden, auf denen sich die Bands „Die Toten Hosen“, „Heaven Shall Burn“ und „Beatsteaks“ verewigt haben. Mit dem Erlös werden die Betroffenen der Repressionen rund um die friedliche Sitzblockade am 2. Mai 2016 unterstützt.

„Fahnen sind ohnehin eine tolle Unterstützung im Demonstrationsgeschehen und bei antifaschistischen Protesten“, erklärt Sascha Kaur für „Dazusetzen!“, „Dass wir nun aber durch die Unterstützung von gleich drei Bands ein so großes Zeichen der Solidarität setzen können, hätten wir vor einigen Wochen selber noch nicht geglaubt.“

Auf ihren Konzerten waren die Gruppen „Heaven Shall Burn“ und „Beatsteaks“ schnell begeistert von der Idee, mit ihrer Signatur praktische Unterstützung zu leisten und Solidarität zu zeigen.

„Während die Geschichte der 142 Menschen, denen nach dem 2. Mai 2016 Bußgeldbescheide ins Haus flatterten und auch derjenigen, die sogar Strafbefehle über mehrere tausend Euro erhielten, in Leipzig mittlerweile bekannt ist, war es doch etwas anderes sie Bands zu erzählen, die gerade mal auf Tournee hier vorbei kommen“, berichtet Kaur und ergänzt: „Vor allem war es für uns ein weiteres Zeichen, dass unser Einsatz gegen die Kriminalisierung antifaschistischer Proteste wichtig ist, als die Musiker*innen ihre Unterstützung zusicherten.“

„Die Toten Hosen“ spielten am 27. März 2017 in Dresden vor besonderem Publikum: Die antifaschistische Gruppe „NOPE.“ war mit der Anfrage an die Band herangetreten, den wöchentlichen Protest gegen PEGIDA in Dresden zu unterstützen und ein Dankeschön an alle aktiven Menschen zu senden. Auch einige Aktivist*innen aus Leipzig waren an diesem Tag vor Ort und konnten die damals noch sehr junge Kampagne „Dazusetzen!“ vorstellen. Schließlich waren die Bandmitglieder gerne bereit, eine Fahne mit der Aufschrift „Siempre Antifascista!“ („Immer antifaschistisch!“) zu unterschreiben.

„Wir haben nun drei Fahnen, die sowohl antifaschistische Botschaften als auch die Signaturen von zu recht sehr bekannten und beliebten Bands tragen – und wollen es selbstverständlich nicht dabei belassen“, verkündet Sascha Kaur für „Dazusetzen!“, „Vom 27. August bis zum 03. September kann jede der drei Fahnen online ersteigert werden. Die Erlöse wandern direkt in den Spendentopf, der mit Unterstützung der „Roten Hilfe“ für die Unterstützung bei Prozess-, Anwalts- und Bußgeldkosten bereitsteht, sobald diese nötig werden.“

Momentan hat man bei „Dazusetzen!“ noch Hoffnung, dass die Stadt Leipzig ihre Entscheidungen überdenkt und die Bußgeldbescheide und Strafbefehle noch zurücknimmt. „Wenn das geschieht, sind die Spendensammlungen aber keineswegs umsonst“, erklärt Kaur, „Einige Menschen haben unter dem Druck vor weiterer Repression bereits ihre Bußgelder bezahlt. Um ihnen Solidarität zuzusichern und auch, um im weiteren Protestgeschehen gegen neurechte Bewegungen in Sachsen aktiv und solidarisch bleiben zu können, müssen wir auf jeden Fall weiter machen.“

Die Versteigerung läuft für 7 Tage und endet am 03. September 2017

Links

Übersicht über die Versteigerungen:

http://www.ebay.de/usr/dazusetzen

Versteigerung „Siempre Antifascista“ Flagge (Toten Hosen):

http://www.ebay.de/itm/Die-Toten-Hosen-Original-Autogramm-auf-Fahne/332359339007

Versteigerung „Love Music – Hate Fascism“ Flagge (Heaven Shall Burn):

http://www.ebay.de/itm/Heaven-Shall-Burn-Original-Autogramm-auf-Fahne/332359332533

Versteigerung “ „Love Music – Hate Fascism“ Flagge“ (Beatsteaks):

http://www.ebay.de/itm/Beatsteaks-Original-Autogramm-auf-Fahne/332359333702

Link zum Blockeintrag:

Beatsteaks, Heaven Shall Burn & Die Toten Hosen setzen sich dazu!

Weitere Spenden können über das Konto der Roten Hilfe eingereicht werden:

Rote Hilfe e.V. Leipzig
 IBAN: DE88 4306 0967 4007 2383 05
 BIC: GENODEM1GLS
 STICHWORT: Dazusetzen

Dazusetzen!“ freut sich immer wieder über Menschen, die sich aktiv einbringen – beispielsweise beim nächsten Offenen Treffen am 30.08.2017 um 18:00 im Interim(Demmeringstr. 32 04177 Leipzig).

Beatsteaks, Heaven Shall Burn & Die Toten Hosen setzen sich dazu!

3… 2… 1… Dazusetzen:

Das Spendensammeln geht weiter und wir bekommen diesmal prominente Unterstützung: ab heute könnt ihr drei Soli-Fahnen, unterschrieben von den Beatsteaks, Heaven Shall & Die Toten Hosen ersteigern und uns damit unterstützen.

Übersicht über alle Versteigerungen

Beatsteaks, Heaven Shall Burn & Die Toten Hosen setzen sich dazu! weiterlesen